Ein klares NEIN zum Krieg!!!

[T*Bo]

Du schriebst allen Ernstes:

Ein Grund, wieso die US-Streitkräfte auf halbem Weg nach Bagdad halt gemacht haben war der Aufschrei der Kriegsgegner (auch in den USA), die meinten, das Kriegsziel nämlich Kuwait zu befreien, sei erreicht und man solle doch jetzt aufhören.

Der ist gut :-sleppy ! Natürlich haben die demokratischen Amerikaner wegen Demos in Berlin und NY plötzlich Angst vor mangelnder Unterstützung gehabt. Falls Du da schon Fernsehen gucken durftest: Es gab eine Allianz aus zig Staaten und indirekte Unterstützung der halben Welt.

Heute dagegen schüren die USA den schlafenden Hass gegen sich selbst, indem sie sich über jeden normal empfindenden Menschen der Welt hinwegsetzen und ihre Macht ausweiten.

Wer jetzt noch an einen gerechten und gerechtfertigten Krieg denkt, hat für mich jedes GEFÜHL verloren oder muss an die Folgen eines Krieges erinnert werden.

So wie Du habe ich gedacht, als ich 5 war und mit Plastikpanzern gespielt habe und dachte, eine Weltpolizei schütze uns vor Aggressoren.

[Rico]

Original geschrieben von T*Bo
Natürlich haben die demokratischen Amerikaner wegen Demos in Berlin und NY plötzlich Angst vor mangelnder Unterstützung gehabt. Das viellicht nicht unbedingt, aber die demokratischen Amerikaner haben noch ein demokratisches Parlament und da gibt es auch Kriegsgegner. Auch haben die USA Alliierte, die zwar mitziehen, aber kritisch mahnen, wie z.B. Deutschland, die damalige UdSSR und auch die arabischen Staaten.

Außerdem war das - wie oben geschrieben - nur einer der Gründe, der Hauptgrund war natürlich schon, daß das Kriegsziel erreicht war und Saddam die UN-Resolutionen akzeptiert hat und somit auch Bush seniors vom UN-Sicherheitsrat ausgestellte "Genehmigung" zur Anwendung von Gewalt abgelaufen war.

Und letztlich bin ich davon überzeugt, daß die Amis dachten, daß jetzt die Irakis das Kapitel Saddam selber beenden und dies auch können, nachdem die irak. Truppen darniederlagen und sogar unbewaffnete Kamerateams aus der Wüste mit kriegsgefangenen Irakern zurückkehrten.
Deshalb haben sie wohl die regierungstreuen Truppen unterschätzt oder die Stärke der Kurden und der anderen Regimegegner unterschätzt.

[hobbes]

Original geschrieben von Ford Prefect
Und zu den UN-Sanktionen: es ist vollkommen richtig, daß diese durch den gesamten UN-Sicherheitsrat beschlossen wurden. Jedoch spielen auch hier politische Druckmittel von seiten der US-Regierung eine nicht zu unterschätzende Rolle. Frankreich war bspw. immer bemüht, den Irakkonflikt nichtmilitärisch zu lösen. Und auch Rußland und China haben desöfteren signalisiert, daß sie die Sanktionspolitik für verfehlt halten.


und weshalb ist dem so? Weil Frankreich und Russland intesivste wirtschaftliche Beziehungen mit dem Irak gepflegt haben und es wohl noch immer tun. Frankreich's Elf hat bereits Vorverträge für irakisches Öl nach Fall des Embargos.
Es ist blauäugig jenseits des Atlantiks nur Böses zu erblicken und diesseits nur Gutes.

[PEACEKEEPER]

Original geschrieben von hobbes


und weshalb ist dem so? Weil Frankreich und Russland intesivste wirtschaftliche Beziehungen mit dem Irak gepflegt haben und es wohl noch immer tun. Frankreich's Elf hat bereits Vorverträge für irakisches Öl nach Fall des Embargos.
Es ist blauäugig jenseits des Atlantiks nur Böses zu erblicken und diesseits nur Gutes.

Na ja und?? Wirtschaftliche Interessen am Irak haben doch wohl alle . Die Russen und Franzosen haben nur jetzt Angst davor, sollte im Irak ein Regime von Amerikas Gnaden installiert werden, dass ihre Vorverträge null und nichtig seion könnten.
Diese zweifelhaften Gestalten von Exil-Irakern, die vorallem in London hocken, und nur darauf warten zum Zuge zu kommen, die übrigens von Demokratie auch nicht viel halten, haben ja sowas schon angekündigt.
Wer glaubt es ginge allen Beteilligten, um das Vernichten von ABC-Waffen oder sogar um Humanität oder Demokratie, der ist blauäugig.
Mir jedenfalls wird nur noch übel, wenn ich die Nachrichten einschalte, wie krampfhaft die Amis versuchen einen Kriegsgrund zu finden.
Den Hammer find ich allerdings, dass das Pentagon plant auch die Medien von befreundeten Nationen zu manipulieren, und die öffentliche Meinung zu ihren Gunsten zu beinflussen.
Ich brauch echt nicht irgendwelche CNN-Trailer schauen, die aussehen als handele es sich um einen Action-Film.
Da bleibt mir echt die Spucke weg.
Und bei diesem ganzen paranoiden Tam Tam das die Amis veranstalten, wundern die sich tatsächlich das es Leute auf dieser Welt gibt, denen das ganze nicht so recht gefällt.
Ich hoffe, dass sich diese Pappnase in Washington noch besinnt, auch wenn die Hoffnung nicht groß ist.

[hobbes]

aha - da hätte man doch bereits zu Beginn zugeben können (und die Presse könnte es nach wie vor) dass sich wirtschaftliche Interesse dies- und jenseits des Atlantiks in die Quere kommen und dass sich im Grunde wohl kaum einer um das Wohlbefinden von Otto Normalbürger in Bagdak schert.

[Ford Prefect]

Eins ist jedenfalls absolut klar: diesem geplanten Angriffskrieg fehlt jegliche rechtliche Grundlage. Schon die Androhung des Krieges stellt eine Völkerrechtsverletzung dar. Dies zeigt ganz deutlich, inwieweit das außenpolitische Handeln der USA von demokratischen und rechtlichen Grundlagen bestimmt wird: allenfalls rudimentär. Und es ist traurig, daß auch viele europäische Staaten ihre Politik- und Wirtschaftsbeziehungen zu den USA als wichtiger ansehen als internationales Recht.

Übrigens hat die PDS am 16.12. Strafanzeige gegen Gerhard Schröder gestellt, denn auch in der deutschen Verfassung ist ganz klar ausgedrückt, daß ein Angriffskrieg von deutschem Boden weder vorbereitet noch unterstützt werden darf. Bin schon gespannt, mit welcher Begründung der Staatsanwalt diese Klage abwiegeln wird... dürfte ihm einige schlaflose Nächte bereiten.

[Rico]

Naja, da die PDS sich nicht zu Grundgesetz bekannt hat wird das sicher spannend....

[Christoph_A]

Es ist schon irgendwie bedenklich,daß die Nachfolgepartei der SED, die für hunderte Mauertote verantwortlich war, sich als Gralshüterin des Friedens aufspielt-erinnert mich irgendwie an die Bibel - Saulus-Paulus......... :-???
Solange die in ihren Grundsätzen nicht in der BRD angekommen sind (da geb ich Schrödi mal recht) kann man die auch nicht ernst nehmen.

[PEACEKEEPER]

Original geschrieben von hobbes
aha - da hätte man doch bereits zu Beginn zugeben können (und die Presse könnte es nach wie vor) dass sich wirtschaftliche Interesse dies- und jenseits des Atlantiks in die Quere kommen und dass sich im Grunde wohl kaum einer um das Wohlbefinden von Otto Normalbürger in Bagdak schert.

Na ja da sind wir uns ja einig ;-)

[Ford Prefect]

@ Christoph & Rico:

Es ist auf jeden Fall sehr vielsagend, daß euch zum Thema rechtliche Lage und daraus resultierender Klage nicht mehr einfällt als ein bißchen Polemik über die PDS. Danke für eure Kommentare!

[hobbes]

Original geschrieben von Ford Prefect
@ Christoph & Rico:

Es ist auf jeden Fall sehr vielsagend, daß euch zum Thema rechtliche Lage und daraus resultierender Klage nicht mehr einfällt als ein bißchen Polemik über die PDS. Danke für eure Kommentare!

Nur mit etwas gesundem Menschenverstand müsste man doch eigentlich drauf kommen, dass Krieg (insbesondere ein Angriff) niemals rechtlich abgesichert sein kann. Ansonsten wäre ja kein Krieg, sondern ein Einsatz der Polizei o.ä.
Das Völkerrecht, welches nicht verbindlich ist, versucht zwar hier Regeln zum Krieg zu definieren. Deren Einhaltung ist aber absolut nicht erzwing- und kontrollierbar. Also, ich denke nicht dass man auf dem rechtlichen Pfad einen Krieg für richtig oder falsch deklarieren kann.
Letztlich ist es immer die Politik welche das Recht bestimmt.

[Alles wird gut]

Original geschrieben von hobbes


Nur mit etwas gesundem Menschenverstand müsste man doch eigentlich drauf kommen, dass Krieg (insbesondere ein Angriff) niemals rechtlich abgesichert sein kann. Ansonsten wäre ja kein Krieg, sondern ein Einsatz der Polizei o.ä.
Das Völkerrecht, welches nicht verbindlich ist, versucht zwar hier Regeln zum Krieg zu definieren. Deren Einhaltung ist aber absolut nicht erzwing- und kontrollierbar. Also, ich denke nicht dass man auf dem rechtlichen Pfad einen Krieg für richtig oder falsch deklarieren kann.
Letztlich ist es immer die Politik welche das Recht bestimmt.

Sorry Hobbes, aber das ist das undurchdachteste Posting, was ich jemals von Dir gehört habe!!!
Es passt allerdings ganz gut in die Linie "Wer die Macht hat, hat das Recht" und die Amis haben die Macht also müssen sie auch immer recht haben... :-sleppy

Ich gönn' Dir ja irgendwo diesen Trugschluss, aber Du solltest nicht immer gleich allen Andersdenkenden ihren Menschenverstand absprechen

[hobbes]

Es freut mich, dass du wenigsten meine früheren posting z.T. für halbswegs bedacht eingestuft hast. ;-)

Ok, denn mit dem Menschenverstand nehme ich zurück. Das war wohl unpassend.

Trotzdem, den Trugschluss habe ich noch nicht gefunden. Wo ist er?

[Alles wird gut]

Mit dem Trugschluss meinte ich Deine Ausführungen zur amerikanischen Aussenpolitik und das "Recht" Kriege zu führen!
Du sprichst den anti-amerikanischen Staaten jedes Recht ab, sich gegen Amerika zu wehren (weil dort gegen Menschenrechte verstoßen wird) aber gleichermaßen räumst Du den Amis ein, mit allen Mitteln gegen diese Staaten vorzugehen- sei es, dass es gegen das (unverbindliche?) Völkerrecht geht!
Wenn sich Amerika schon wie die "Weltpolizei" aufführt, dann muss es sich aber auch selbst an "Welt-Gesetze" halten! ...und die Amis haben oft und eindrucksvoll bewiesen, dass sie sich an internationale Abkommen nicht halten...

[Rico]

Naja, ganz so unkreativ bin ich auch nicht :-)

Original geschrieben von Ford Prefect
Eins ist jedenfalls absolut klar: diesem geplanten Angriffskrieg fehlt jegliche rechtliche Grundlage. Zur Zeit noch richtig.... ABER: Sobald die Vereinten Nationen feststellen, daß Saddam die Insepkteure wieder veräppelt, dann steht ja laut der letzten Resolution die Option offen, die USA und ihre Alliierten zur Anwendung von Gewalt zu authorisieren. Somit ist das dann analog zu 1991 (oder auch zu Jugoslavien und Kosovo) auch per definitionem kein Angriffskrieg mehr und er steht rechtlich sogar auf sehr stabilen Füßen.

Original geschrieben von Ford Prefect
Übrigens hat die PDS am 16.12. Strafanzeige gegen Gerhard Schröder gestellt, denn auch in der deutschen Verfassung ist ganz klar ausgedrückt, daß ein Angriffskrieg von deutschem Boden weder vorbereitet noch unterstützt werden darf. Bin schon gespannt, mit welcher Begründung der Staatsanwalt diese Klage abwiegeln wird... dürfte ihm einige schlaflose Nächte bereiten. Hm.. also eine ähnliche Klage hatte die PDS schon seinerzeit bei den NATO-Angriffen auf Jugoslavien und den Kosovo angestrengt... erfolglos eben weil es ein UN-Mandat gab.
Für den Fall einer erneuten Erteilung rechne ich also mit ähnlichem Ausgang.
Außerdem gibt es da noch diverse rechtliche Kleinigkeiten:
Zum ersten gibt es noch überhaupt keinen Angriffskrieg, somit auch keinen Verstoß - und wer weiß denn, ob das alles wirklich in einem "ungerechtfertigten Angrifskrieg" endet oder ob das alles nicht eine unglaubliche Drohkulisse ist?? Und was jetzt wahrscheinlch passiert ist den Juristen egal: Ein Sprichwort der Juristen ist: " 'Wahrscheinlich' heißt 'wahrscheinlich nicht' "!
Und zum zweiten gibt es noch ein juristisches Problem: Die US-Stützpunkte sind extraterritoriales Gelände - wie beispielsweise eine Botschaft - deshalb wird im juristischen Sinne der Krieg gar nicht von "deutschem Boden" aus vorbereitet, sondern eher von amerikanischem Boden, der zufällig in Deutschland liegt. US-Soldaten unterliegen ja auch der amerikanischen Gerichtsbarkeit, solange sie auf ihren Stützpunkten sind...
Der Staatsanwalt wird die Klage also vermutlich mit dem Hinweis "nicht zuständig" ablehnen und wie er dann schläft weiß ich nicht... vermutlich gut. :-sleppy

[Ford Prefect]

Hmmm, die Stützpunkte in Deutschland würden den Amerikanern aber sehr wenig ohne Überfluggenehmigung nützen. Schon mal darüber nachgedacht?
Ein Krieg mit UN-Mandat ist übrigens noch lange nicht rechtens, denn auch die UNO hat in den letzten Jahren unzweifelhaft demonstriert, daß sie sich mit ihren Resolutionen überhaupt nicht an irgendwelches internationales Recht zu halten hat. Angefangen beim Jugoslawien-Krieg über die Sanktionspolitik im Irak bis zur Politik gegenüber Israel, das sich bis heute an keine einzige UN-Resolution hält. Habt ihr schon einmal darüber nachgedacht, warum dort keine militärischen Druckmittel eingesetzt werden, obwohl die Verstöße gegen die UN-Resolutionen und gegen das Völkerrecht viel gravierender sind als die des Irak?? (Das bedeutet jetzt nicht, daß ich dort eine Militärintervention gut finden würde, es war nur ein Vergleich!) Nein, in dieses Land werden sogar ganz offiziell Waffen geliefert.
Ich kann gar nicht genug darauf hinweisen: es gibt im Moment überhaupt keine Gründe, die die aktuelle Sanktionspolitik im Irak oder gar eine militärische Intervention dort auch nur annähernd rechtfertigen würden. Der Irak ist ein ausgeblutetes Land, dessen Zivilbevölkerung es schlechter geht als je zuvor. Es gibt keine Beweise, daß der Irak noch über Massenvernichtungswaffen verfügt, und selbst wenn es diese Beweise gäbe, wäre das kein Grund für einen Angriffskrieg. Oder darf man jedes Land angreifen, daß solche Waffen besitzt?? Außerdem gibt es keinerlei Hinweise für eine Verbindung des Irak mit terroristischen Organisationen. Es geht hier wirklich NUR um wirtschaftspolitische Interessen.

[PEACEKEEPER]

[i]
Es geht hier wirklich NUR um wirtschaftspolitische Interessen. [/B]

Dem kann ich nur zustimmen. Mir fält absolut kein Krieg ein, indem es nicht letztendlich um wirtschaftliche Interessen ging.
Die Amerikaner werden sich im Irak verrennen, weil es einfach kein Konzept für ein Danach gibt.
Die Leute aus der irakischen Opposition , die jetzt von den Amis hofiert werden, sind mal wieder alles andere als Demokraten, und den Menschenrechten verbunden.
Aber das ist ja ein alter Hut. In Afganistan sind Schlächter wie ein Dostam , plötzlich die besten Freunde der Amis. Oder die UCK im Kosovo , wurden von Amerikanern mit Waffen und Know How versorgt, und in meinen Augen ist das eine Bande von Schwerkriminellen.
Ich glaub allein die Tatsache, dass immer wieder solche Leute gehätschelt werden und ihre Ärsche mit Dollars vollgestopft werden, sollte Beweis genug sein, dass es den Amis nicht um Demokratie ;Freiheit und Menschenrechte geht, sondern ausschließlich ums Geschäft und geostrategische Interessen.
Die Amis hätten so viel Macht die Welt in eine poitivere Richtung zu stoßen, von der letztendlich alle proftiren würden.
Stattdessen tun Bush und seine Clique alles , damit es denen Leuten , die sie im Wahlkampf mit viel Geld unterstützt haben, noch reicher und fetter werden.
Bush hat seinen Wahlkampf mit Geldern aus der Rüstungs und Ölindustrie fianziert, und ausgerechnet die Aktien dieser Industrien stehen gut da.
Ich bin mir ziemlich sicher , dass ein Clinton oder Al Gore nicht so kurzsichtig handeln würden.
In den Zeitungen bringt sich Hillary ja jetztals Kandidatin ins Gespräch für 2004 , und die Frau hätte die Kraft Bush zum Teufel zu jagen.
Aber bis dahin sind es noch 1.5 Jahre , in denen Bush und seine Krieger noch viel Elend anrichten werden,

[Christoph_A]

Es geht hier nicht nur um wirtschaftliche Interessen-es geht auch noch um was ganz anderes-Rache nämlich. Rache dafür,daß Bush sen. im zweiten Golfkrieg nicht seinen Erzfeind Saddam gänzlich vernichten durfte. Das will der Junior jetzt mit allen Mitteln erreichen, UNO hin oder her, das ist ihm doch völlig egal. Sollten die Amis stichhaltige Beweise vorlegen,daß Saddam hinter terroristischen Aktivitäten steckt oder er Massenvernichtungswaffen produziert oder produzieren könnte müßte er gestoppt werden. Ohne diese Beweise ist er nur ein reudiger Dorfdespot, der zwar schlecht für sein Volk ist,der aber,da er keine Bedrohung darstellt, für uns kein Thema sein kann und darf.

[1234556]

Jura ist eines meiner Liebliengsthemen...
Von der Realität völlig losgelöste absurde Gedankenkonstrukte...
Aber wenigstens ist Justitia (theoretisch) unparteiisch...
1) Die UN-Charta lässt Gewaltanwendung zwischen den Völlkern enweder nur als Mittel der Verteidigung zu, entweder individuell oder im Bündniss oder im Rahmen einer friedenserzwingenden Massnahme (von der UN autorisiert)
2) der NATO-Einsatz in Kosovo war nicht völlkerrechtilch durch die UN abgedeckt, damit ein Angriffskrieg daher die Frage was aus der PDS-Strafanzeige geworden ist...
3) Justita trägt eine Waage, ein Schwert und vor allem eine Augenbinde, also hat jeder das Recht auf richterliches Gehör, selbst die Angeklangten in Nürnberger Prozess...
4) Die USA können für den Kampf in Afganistan vieleicht das Recht auf Selbstvereidigung für sich in Anspruch nehmen, dann ist das aber militärischer Konflikt und daraus folgt
4) Die in Afganistan gefangenen Taliban waren klar als Kämpfer Kriegspartei die beim kampf die Waffen offen führten sich von Zivilisten unterschieden und eine Politische/Organischatorische Komandostruktur besassen, damit sind sie zumidest als aufständische Zivilisten, oder Partisanen, oder Milizionäre zu betrachten und solche sind einer regulären Armee gleichzusetzen d.h sie sind als Kriegsgefangene zu betrachten bis ein ordentliches Gericht eine freiheitsetziehende massnahme anordnet.
5) Die USA setzten auch im Kosovo Uran/Plutonium-gehärtete Geschosse ein.
6) Die USA zwagen Bosnien-Herzogovina mindestens einen Ihrer Staatsangehörigen auszuliefern.

Wenigstens ein teil der US-Führung könnte eigentlich in den Haag direkt auf der Anklaghebank Platz nehmen

[hobbes]

Meines Wissens ist oder war Deutschland auch in Afghanistan und in Bosnien mit von der Partie. Da könnten wir Schröder und Bush gleich gemeinsam nach Den Haag schicken. Hmm, und weil wir Schröder gewählt haben (ich nicht) sind wir mitschuldig.
:-D