Wahlergebnis BT Wahl 2009 - Eure Meinung

[airmaria]

Oh wow, ein Gummiparagraph und schon ist alles gut. Und was bedeutet den "angemessene Zeit"? 5 Minuten? Eine Stunde? ....
tja, solche dinge kann man dann - nach kontrolliert gemachten erfahrungen - ganz entspannt mit entsprechenden ausführungsbestimmungen definieren, kein problem. ausserdem ist hier doch ein wunderschöner kontroll- und diskussionspunkt für transparante gegener eingebaut ;-)



Die Diskussion ist sowieso überflüssig geworden, da die FDP das Sperrgesetz in den Koalitionsgesprächen kassiert hat. http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,655464,00.html

zitat aus deiner quelle:
"Bei den Internetsperren verständigten sich die Verhandlungspartner darauf, dass das Bundeskriminalamt (BKA) zunächst versuchen soll, kinderpornografische Seiten zu löschen, statt zu sperren."

...ähm ja, wie stehts noch im gesetz? *schlapplach*


Ich erwarte jetzt aber bitte noch eine Schimpfkanonade gegen liberale Spinner und rückgratlose Konservative.:-D
heyheyhey, wenn ich schimpfe, sieht das anders aus... und da käme dann als erstes diese bildzeitung für möchtegernintellektuelle auf die schippe :peace:
airmaria

[Evil]

den ansatz sehe ich bei weitem nicht… und das fängt schon gleich bei dem menschenrechts- und werteverachtendem parteinamen an.
des weiteren bleibt eine partei, die allenfalls in einem – bezogen auf unseren eigenen mikrokosmos – kleinen lebensbereich ein kernthema vertritt … und auch hier nicht zwingend eine unumstrittene allheillösung präsentieren kann – für mich absolut unwählbar, ein nogo, ein stimmengrab.
Bah, das ist jetzt reine Polemik.
Du magst die einfach nicht, und damit hat es sich, da kannst Du noch so geschwollen daherreden :-D

So wie ich die Linken nicht ausstehen kann :-))
Immerhin muß man es Oskar lassen, daß er seine eigene Partei höchst erfolgreich sabotiert.
Aber ich war ja immer schon der Meinung, daß er ein CDU-Maulwurf ist, der zuerst die SPD und jetzt die Linken manipuliert. :-wow

[Autolyse]

falsch und falsch: der entscheidende teil kommt hierher:
http://www.wissen.de/wde/generator/wissen/ressorts/geschichte/zeitgeschehen/index,page=1278144.html
da ist dann auch an erster stelle aufgeführt, dass die schranken generell „in den Vorschriften der allgemeinen Gesetze“ zu suchen sind, nicht nur beim zusätzlich an zweiter stelle erwähntem „Schutz der Jugend“.
[...]
Okay, nehme ich mal so hin, das ändert aber nichts an der Tatsache, dass bei Maßnahmen nach dem ZugErschwG kein Richtervorbehalt gilt wie beispielsweise für die Beschlagnahme einer Druckschrift und somit auch andere (missliebige) Inhalte unterdrückt werden können, da die Entscheidung bei weisungsgebundenen Beamten liegt.

[airmaria]

Du magst die einfach nicht, und damit hat es sich, da kannst Du noch so geschwollen daherreden...

watt, son mist, ich wollte doch möglichst neutral rüberkommen...
so, wie bei den völlig beknackten linken :-))
airmaria

[Hellequin]

tja, solche dinge kann man dann - nach kontrolliert gemachten erfahrungen - ganz entspannt mit entsprechenden ausführungsbestimmungen definieren, kein problem. ausserdem ist hier doch ein wunderschöner kontroll- und diskussionspunkt für transparante gegener eingebaut ;-)
Kann man, muss man aber nicht, nach ebenfalls kontrolliert gemachter Erfahrung.




zitat aus deiner quelle:
"Bei den Internetsperren verständigten sich die Verhandlungspartner darauf, dass das Bundeskriminalamt (BKA) zunächst versuchen soll, kinderpornografische Seiten zu löschen, statt zu sperren."

...ähm ja, wie stehts noch im gesetz? *schlapplach*


heyheyhey, wenn ich schimpfe, sieht das anders aus... und da käme dann als erstes diese bildzeitung für möchtegernintellektuelle auf die schippe :peace:
airmaria
Tja wenn aber selbst das Textverständnis für "diese bildzeitung für möchtegernintellektuelle" nicht ausreicht, sollte man sich vielleicht mal Gedanken machen. Das was relevant ist, ist nämlich nicht das was du zitierst sondern der Satz:"Nach einem Jahr solle der Erfolg dieser Maßnahme überprüft werden." Ich erspare es mir jetzt, dir diesen Satz in Zusammenhang mit dem von dir zitierten zu erklären. Findest bestimmt eine intellektuell genügend anspruchsvolle Quelle die dir das ganze erklärt?:-D

[airmaria]

ich denke, diesen unsinnigen teil habe ich bereits mit dem ersten von dir zitierten abschnitt ausreichend gewürdigt ;-)
airmaria

[Hellequin]

ich denke, diesen unsinnigen teil habe ich bereits mit dem ersten von dir zitierten abschnitt ausreichend gewürdigt ;-)
airmaria
Aha, na dann ist ja gut.:-D