Politische, soziale und ökonomische Folgen der Pandemie

[pineapple]

Auf ein neues sollen es die Studenten richten. Kliniken suchen schon wieder verzweifelt studentische Hilfskräfte, dieses Mal direkt auf den Intensivstationen.
Reicht wohl nicht, die Pflege gesetzlich 60h die Woche zu knechten.

[Thomas24]

Auf ein neues sollen es die Studenten richten. Kliniken suchen schon wieder verzweifelt studentische Hilfskräfte, dieses Mal direkt auf den Intensivstationen.
Reicht wohl nicht, die Pflege gesetzlich 60h die Woche zu knechten.

Und auch ehemalige Pflegekräfte sollen sich doch bitte in den Berliner Kliniken melden, um dort mitzuhelfen...
https://www.faz.net/aktuell/wirtschaft/aufruf-berliner-kliniken-pflegekraefte-bitte-melden-17037910.html

Diese Aufrufe haben schon eine gewisse Tragikkomik :-oopss
Es wird schon einen Grund gehabt haben, warum Pflegekräfte das Gesundheitswesen verlassen haben- Appelle werden daran nichts ändern.

[Thomas24]

Die Sonderbevollmächtigung für Spahn kommt doch nicht:
https://www.aerzteblatt.de/archiv/216578/Coronapandemie-Sonderbefugnisse-fuer-Spahn-sind-vom-Tisch

Das wäre für den Bankkaufmann ja auch zu schön gewesen- am Parlament vorbei mithilfe von Notverodnungen durchregieren können... was soll da schon schiefgehen?

Immerhin hat der ursprüngliche Gesetzesentwurf vorgesehen, dass das Parlament im Nachhinein solche Anordnung des Reichs, äh, Bundesgesundheitsministeriums wieder aufheben dürfte. Na, danke- das Parlament hat in einer parlamentarischen Demokratie ein Mitspracherecht? https://www.sueddeutsche.de/politik/jens-spahn-gesetz-pandemie-1.5079500

Einfach unfassbar, dass dem Referenten im BMG schon beim Entwurf nicht vor Scham der Stift aus der Hand gefallen ist- die haben im Geschichts- und Sozialkundeunterricht wohl gefehlt *gefaelltmirnicht*

[Evil]

Oh, die Pläne der NRW-Landesregierung zur Zwangsverpflichtung der Ärzte im Frühjahr waren ja noch unverschämter. Ist schon ganz gut, daß unsere Politiker durch die Parlamente eins auf die Finger bekommen.

[Thomas24]

Oh, die Pläne der NRW-Landesregierung zur Zwangsverpflichtung der Ärzte im Frühjahr waren ja noch unverschämter. Ist schon ganz gut, daß unsere Politiker durch die Parlamente eins auf die Finger bekommen.

Diese Pandemie wird halt als perfektes Feigenblatt für alle möglichen Schweinereien benutzt.
Südeuropa ist pleite und hat seit Jahren seine Staatsfinanzen nicht im Griff? War Corona.
Wir brauchen direkten Zugriff auf die Telekommunikationsdaten unserer Bürger und verschlüsselte Kommunikation zwischen Bürgern ist demnächst EU weit verboten... wegen Terrori, äh Dingens... Corona.
Wir brauchen ein Ermächtigungsgesetz, dass grundlegende Teile der Verfassung außer Kraft setzt und das Parlament darf nur im Nachhinein seine Meinung abgeben... wegen Corona.
Wir brauchen eine direkte Finanzierung der Staatsschulden über die Zentralbanken, ohne Umweg über den Markt- MMT sofort.... you know, wegen Corona.

Könnte man beliebig fortsetzen...
Europa: Raum des Rechts, des Friedens und der Freiheit? https://www.europarl.europa.eu/factsheets/de/sheet/150/raum-der-freiheit-der-sicherheit-und-des-rechts-allgemeine-aspekte
Ich lach mich tot :-slap

[Evil]

Naja, ist hier schon noch angenehmer als bei den Chinesen, Russen oder den schießwütigen Amis. Dort helfen die Dir beim Totlachen nach.

[Thomas24]

Der Umstand, dass wir in Europa gerade dabei sind unsere eigenen Standards in Punkto Rechtsstaatlichkeit, Freiheitlichkeit, Marktwirtschaft etc. zu schleifen und den von Dir genannten Beispielen immer ähnlicher werden, stimmt mich nicht optimistisch.
Europa war immer eine Insel der Seligen- aber der Status geht uns gerade ziemlich schnell verloren.

[Evil]

Das halte ich für übertrieben. Es gibt zahlreiche Bestrebungen in diese Richtung, die Gegenbewegungen gewinnen jedoch an Kraft. Und von China und Rußland sind wir noch seeehr weit entfernt, übertriebener Pessimismus ist genausowenig angebracht wie Optimismus.

Ich kann mich aber auch nicht erinnern, von Dir überhaupt jemals Optimismus vernommen zu haben ;-)

[Thomas24]

Das halte ich für übertrieben. Es gibt zahlreiche Bestrebungen in diese Richtung, die Gegenbewegungen gewinnen jedoch an Kraft. Und von China und Rußland sind wir noch seeehr weit entfernt, übertriebener Pessimismus ist genausowenig angebracht wie Optimismus.

Wie kocht man einen Frosch? Indem man ihn ins kalte Wasser setzt und dann ganz langsam die Temperatur erhöht...
Was fällt unserer politischen Elite gerade ein? Einfach mal die letzten sechs Monate in Deutschland Revue passieren lassen.
Ein Ermächtigungsgesetz entwerfen, dass unter dem Deckmantel der Pandemie Bekämpfung, Grundrechte aushebeln soll? Und das Parlament kann im Nachgang Änderungen anbringen? WTF! Wurde -zum Glück- gerade noch gestoppt.

Zwangseinziehung von med. Personal zu Arbeitseinsätzen- unabhängig, ob genügend Schutzmaterial oder sonstige Sicherheitsmaßnahmen durchgeführt werden können? Ein Gesundheitsminister, der Behandlung durch infiziertes Personal gut heißt und ein ehemaliger Gewerkschaftsvertreter, der sich auf die Seite von Spahn schlägt?? (Besser von einem COVID positivem Arzt behandel werden, als von gar keinem...). Hauptsache, es wäre freiwillig und das Pflegepersonal bzw. Ärzte symptomfrei... Ich glaub, ich spinne...
https://ga.de/news/politik/deutschland/juristen-kritisieren-nrw-epidemiegesetz_aid-49831671
https://www.welt.de/vermischtes/live218692856/Corona-live-Gericht-untersagt-Beerdigungs-Kaffeetrinken-wegen-Corona.html

Die EU möchte verschlüsselte Kommunikation ihrer Bürger einschränken und von Telgramm, Whatsapp und Co vollen Zugriff auf die Kommunikation bekommen??? Wozu? Ich darf als kleiner Unternehmer bei Datenschutzverstößen Tausende von Euros Strafe bezahlen, aber die Sicherheitsbehörden wollen vollen Zugriff auf die private Kommunikation aller Bürger bekommen??
https://www.spiegel.de/netzwelt/netzpolitik/eu-minister-verlangen-hintertuer-zu-handys-a-4e2234f2-415d-4c61-99d5-70137161ccc8
https://www.zeit.de/politik/ausland/2020-11/eu-innenminister-horst-seehofer-terrorismus-datenzugriff-grenzschutz-sichereheitsbehoerden

Geldpolitisch haben wir längst den Rubikon überschritten und bewegen uns direkt auf die direkte Staatsfinanzierung über die Zentralbanken zu- MMT ahead. Die Zentralbankbilanz zur Zeiten der Lehmanpleite betrug damals noch 900 Mrd Euros, wir haben längst 7,5 Billionen Euros überschritten- (ohne das in den letzten 11 Jahren unsere Wirtschaft um 700 % gewachsen wäre, um das Wachstum der Geldmenge im Gleichgewicht zu halten). Zeitgleich gibt die EZB ihr offizielles Ziel 'Preisstabilität in der Eurozone' auf, ersetzte es durch 'Ziel Inflation von 2%', nur um demnächst den Move der Fed zu kopieren, und dann ebenfalls in Kürze zu 'auch Inflation von über 2% für längere Zeiträume, solange im Durchschnitt 2% erreicht werden' (sog. Average Inflation Targeting) umzuschalten. Was das mit dem Durchschnittsbürger machen wird, der noch nicht einmal harte Assets besitzt, wow. Einfach nur wow. Bereits jetzt besitzen 50% der Bevölkerung keine nennenswerten Assets- und die EZB tut gerade alles in der Macht stehende, um die Wohlstandskonzentration noch weiter zu befeuern.

Nächstes Projekt: Central Bank Digital Currency. Wird derzeit von allen Zentralbanken massiv gepusht- mit allen möglich und unmöglichen Argumenten wird der 'ongoing war on Cash' forciert... damit stirbt aber der letzte Rest an Anonymität und -konsequenterweise auch- Freiheit. Der 100% gläserne Bürger. Und auf digitalen Ledgern kann man gerne auch tief negative Zinsen von -5% auf Girokonten realisieren, wie damals vom IMF und auch von der EZB mal angedacht, damit die Bevölkerung ihr Geld auch schön ausgibt und nicht nur hortet.
Von einem obskuren IMF Diskussionspapier zu einer offiziellen Umsetzungsstrategie -innerhalb von nur knapp 2 Jahren. https://www.imf.org/en/Publications/WP/Issues/2019/04/29/Enabling-Deep-Negative-Rates-A-Guide-46598

Und durch die Hintertür erhebt die EU erstmals eigene, supranationale Steuern- obwohl das niemals so vorgesehen war... (hat vermutlich niemand mitbekommen, kam mit der Einführung der Plastiksteuer. Unter dem Deckmantel des Umweltschutzes lässt sich sowas gerne implementieren) usw.pp.

Ach, das alte Sprichwort 'manchmal passiert Jahrzehntelang gar nichts- und dann passieren Jahrzehnte in kurzer Zeit' ist schon richtig.


Ich kann mich aber auch nicht erinnern, von Dir überhaupt jemals Optimismus vernommen zu haben ;-)

Erwischt mein Lieber :-))
Aber es gibt gerade viele Entwicklungen, die ich sehr kritisch sehe

[Hygieia94]

Vielleicht wird die Psychiatrie in Zukunft mit den Folgen der Pandemie am meisten gesucht...
sorry für den Sarkasmus, aber an dem Punkt bin ich irgendwie gerade :-?

[WackenDoc]

Soziale und politische Folgen:
https://bnn.de/karlsruhe/staatsanwaltschaft-prueft-anne-frank-vergleich-auf-querdenken-demo
Nachdem sich eine Elfjährige mit Anne Frank verglichen hat, prüft die Staatsanwaltschaft den Straftatbestand. Das Mädchen sprach am Samstag auf einer „Querdenken“-Demo in Karlsruhe.

Und neues von einem bekannten Impfgegner- und Corona-Leugner-Arzt:
https://twitter.com/Astraketee/status/1328409877509795840?s=04&fbclid=IwAR3PtyU8yC8VUC6ZvWGSyAqY7VEgpZet787eJL-V5MUplhoDzeHP2wmnc7U
Er sagt in dem Video, dass es ihm egal ist, ob seine Mitdemonstrierenden ihre Frauen verprügeln, Kinderpornos besitzen oder Hakenkreuze schmieren. Hauptsache, sie sind dabei.
Das ist übrigens der gleiche, der mit seinem Kind auf den Schultern bei einer größeren Demo die Polizei provoziert hat.

[Relaxometrie]

Und neues von einem bekannten Impfgegner- und Corona-Leugner-Arzt:
https://twitter.com/Astraketee/status/1328409877509795840?s=04&fbclid=IwAR3PtyU8yC8VUC6ZvWGSyAqY7VEgpZet787eJL-V5MUplhoDzeHP2wmnc7U
Er sagt in dem Video, dass es ihm egal ist, ob seine Mitdemonstrierenden ihre Frauen verprügeln, Kinderpornos besitzen oder Hakenkreuze schmieren. Hauptsache, sie sind dabei.
Das ist übrigens der gleiche, der mit seinem Kind auf den Schultern bei einer größeren Demo die Polizei provoziert hat.

OMG :-((:-((:-((
Von dem habe ich bisher noch nichts gehört. Der ist ja so daneben......der könnte doch echt in den Bau wandern. Zumindest sollte ihm das Sorgerecht für sein Kind und auch die ärztliche Approbation entzogen werden.
Weißt Du etwas darüber, Wacken? Ist die bayrische Ärztekammer in den Fall involviert?

[WackenDoc]

Gegen den laufen wohl mehrere Verfahren. Wegen Gefälligkeitsattesten, Jugendamt wurde wegen dem Vorfall mit dem Kind auf der Demo informiert.
Kinder als Schutzschilde oder anderen Propagandazwecken zu missbrauchen ist inzwischen Standard bei diesen Leuten. Kinder und Jugendliche werden inzwischen dafür gezielt rekrutiert.

Hier mal die Zusammenfassung zum "Kollegen":
https://www.psiram.com/de/index.php/Rolf_Kron

[WackenDoc]

https://www.spiegel.de/politik/deutschland/bundestag-abgeordnete-berichten-von-einschuechterungsversuchen-im-parlamentsgebaeude-a-7ea9aab5-ae2a-491b-8cc8-911d52b4ffb1?fbclid=IwAR2hstcYnnFVZU1fQC7wMNTZm8f9 umpIdoHODE4nK_HVWTfTSQQjQsPtaBA

Abgeordnete berichten von Einschüchterungsversuchen im Reichstag
Der Bundestag debattierte über die Reform des Infektionsschutzgesetzes. Dabei soll es Parlamentariern zufolge zu Einschüchterungsversuchen durch mehrere Personen gekommen sein.

[Thomas24]

https://www.spiegel.de/politik/deutschland/bundestag-abgeordnete-berichten-von-einschuechterungsversuchen-im-parlamentsgebaeude-a-7ea9aab5-ae2a-491b-8cc8-911d52b4ffb1?fbclid=IwAR2hstcYnnFVZU1fQC7wMNTZm8f9 umpIdoHODE4nK_HVWTfTSQQjQsPtaBA

Abgeordnete berichten von Einschüchterungsversuchen im Reichstag
Der Bundestag debattierte über die Reform des Infektionsschutzgesetzes. Dabei soll es Parlamentariern zufolge zu Einschüchterungsversuchen durch mehrere Personen gekommen sein.


https://www.welt.de/kultur/article220209690/Bevoelkerungsschutzgesetz-Demokratiedaemmerung.html
Und mit Applaus geht unsere Demokratie zugrunde...

“Aufhänger für alle Maßnahmen ist die „Feststellung einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite“ in § 5 Abs. 1 Infektionsschutzgesetz (IfSG). Hierbei handelt es sich um einen unbestimmten Rechtsbegriff, für den es im Gesetz selbst keine Definition gibt. Der Bundestag stellt die epidemische Lage fest, und hebt sie wieder auf, heißt es lapidar im Gesetz...
Und es bleibt bei dem Befund, den der Rechtswissenschaftler Thorsten Kingreen von der Universität Regensburg in einem Gutachten für den Bundestag stellte:

„Das rechtliche Problem besteht aber im Kern darin, dass die Feststellung der ‚epidemischen Notlage‘ ein verfassungsrechtlich hochgradig problematisches Ausnahmerecht auslöst und ihre dauerhafte Aufrechterhaltung den fatalen Anschein eines verfassungsrechtlich nicht vorgesehenen Ausnahmezustands setzt.“...

Die Gutachterin Professor Kießling von der Universität Bochum kommt zu folgendem Fazit:

„Die Vorschrift lässt keinerlei Abwägung der grundrechtlich betroffenen Interessen erkennen, sondern will offenbar einseitig das bisherige Vorgehen während der Corona-Epidemie legitimieren. In dieser Form werden die Gerichte die Vorschrift höchstwahrscheinlich nicht als Rechtsgrundlage für die Corona-Schutzmaßnahmen akzeptieren.““

Bevölkerungsschutzgesetz? Was für ein zynischer Name für diesen Angriff auf die Abwehrrechte des Souveräns gegen einen immer übergriffiger werdenden Staat

[Thomas24]

Soziale und politische Folgen:
https://bnn.de/karlsruhe/staatsanwaltschaft-prueft-anne-frank-vergleich-auf-querdenken-demo
Nachdem sich eine Elfjährige mit Anne Frank verglichen hat, prüft die Staatsanwaltschaft den Straftatbestand. Das Mädchen sprach am Samstag auf einer „Querdenken“-Demo in Karlsruhe.

Glücklicherweise hat die StA Karlsruhe die Ermittlungen eingestellt. Strafunmündig ist nunmal strafunmündig. Und mit 11 hat die Kleine eh keine Ahnung, wer Anne Frank überhaupt gewesen ist

[WackenDoc]

Es geht weniger um das Mädchen, sondern um ihre Eltern, die sie dazu gebracht haben, diesen Text öffentlich vorzulesen.
Es geht um eine völlig irre Geisteshaltung dieser Menschen.
Es geht um die Verhöhnung der Opfer des Holocaust nur um sich in einer Opferrolle suhlen zu können.
Es geht darum, dass Kinder für Propaganda und als Schutzschilde missbraucht werden.

[WackenDoc]

Aber interessant, dass du deinen Beitrag als Antwort auf meinen gepostest hast.

Soll das die Einschüchterungsversuche rechtfertigen?

[Thomas24]

Aber interessant, dass du deinen Beitrag als Antwort auf meinen gepostest hast.

Soll das die Einschüchterungsversuche rechtfertigen?

Was denn für Einschüchterungsversuche? Die verwirrte Trulla, die die AfD ins Parlament geschleust haben soll, und den Altmaier am Aufzug belästigte?? In den Schlagzeilen las sich das fast so, als ob die wieder auferstandene NSDAP SA Schlägertrupps dazu benutzt hat, um Parlamentarier einzuschüchtern-

Die relevante Nachricht des Tages war: das Parlament hat sich tatsächlich dazu entblödet, seiner eigenen Verzwergung zuzustimmen- und potentiellem Machtmissbrauch unter dem Deckmantel des Bevölkerungsschutzes Tür und Tor geöffnet :-slap Man sollte ja meinen, dass ein deutsches Parlament denselben Fehler nicht mehrfach begeht- aber nein :-slap
Medial begleitet wird diese Peinlichkeit durch eine gleichförmige Jubelpresse, die sich nicht zu schade ist, dem Leser zu erklären, dass eine 'Ermächtigungsgrundlage' ja was gaaanz anderes sei, als ein 'Ermächtigungsgesetz', und wir uns wirklich gar keine Sorgen machen sollten, um den Zustand unserer Grundrechte. Sorry, den Film habe ich schon gesehen.

[Relaxometrie]

Glücklicherweise hat die StA Karlsruhe die Ermittlungen eingestellt. Strafunmündig ist nunmal strafunmündig. Und mit 11 hat die Kleine eh keine Ahnung, wer Anne Frank überhaupt gewesen ist
Das finde ich als einzige Aussage zu diesem Vorfall ziemlich mau. Du findest es also ok, dass ein Kind so erzogen wird, dass es einen solchen Monsterschei$$ von sich gibt? Dass ein elfjähriges Kind nicht weiß, wer Anne Frank ist, bzw. nicht wirklich versteht, was es da vorliest ("Wir mussten die ganze Zeit leise sein, weil wir sonst vielleicht von unseren Nachbarn verpetzt worden wären. Ich fühlte mich wie bei Anne Frank im Hinterhaus, wo sie mucksmäuschenstill sein mussten, um nicht erwischt zu werden.“) (https://bnn.de/karlsruhe/staatsanwaltschaft-prueft-anne-frank-vergleich-auf-querdenken-demo), entschuldigt das Vorgehen der Eltern ja nicht.