Archiv verlassen und diese Seite im Standarddesign anzeigen : Hessenwahl – yes we can not
Wie soeben bekannt wurde, wird es für die von Frau Ypsilanti angestrebte rot-grüne Regierung unter Tolerierung der Linkspartei doch keine Mehrheit geben, da 4 Abgeordnete der SPD dem Koalitionsvertrag nicht zu stimmen und auch Frau Ypsilanti nicht zur Ministerpräsidentin wählen würden.
Ein erster Bericht:
Aus für den Ypsilantismus (http://www.sueddeutsche.de/politik/512/316395/text/)
Falls ihr Lust habt, könnt ihr ja mal etwas zum Thema schreiben.
Was haltet ihr denn von den seit Monaten andauernden Schwierigkeiten eine Regierung in Hessen zu bilden? Und wie ist eure Meinung zum Streit innerhalb der SPD?
Und vor allem, wie wird es weiter gehen?
Neuwahlen? Neue Koalitionsgespräche zwischen den Parteien?
Folgt der Return of the Studiengebühren?
Ehemaliger User 05022011
03.11.2008, 13:06
naja, ich konnt sie sowieso nicht leiden die Frau Y, also meine Tränen halten sich in Grenzen
Ich finde die ganze Angelegenheit höchst peinlich. Es kann doch echt nicht sein, dass die Politiker es nicht gebacken kriegen, aus einem amtlichen Wahlergebnis eine Regierung zu bilden! Da muss man halt mal über den eigenen Schatten springen und Kompromisse eingehen! Es gibt schließlich keine Alternative! Oder soll so lange neu gewählt werden, bis das Wahlergebnis den Wünschen der Politiker entspricht?
hypnose-kroete.de
03.11.2008, 13:56
Oder soll so lange neu gewählt werden, bis das Wahlergebnis den Wünschen der Politiker entspricht?
Man könnte auch einfach NEDAP-Maschinen (http://www.ccc.de/updates/2006/wahlcomputer) einsetzen, die liefern dann das gewünschte Ergebnis.
SCNR
genau elektronische Wahlcomputer bei unseren nächsten Wahlen *gg*, die, und Wahlbeobachter aus Weißrussland, USA und Simbabwe.
Ich finde die ganze Angelegenheit höchst peinlich. Es kann doch echt nicht sein, dass die Politiker es nicht gebacken kriegen, aus einem amtlichen Wahlergebnis eine Regierung zu bilden!
Bin ganz deiner Meinung.
Wobei es auch einfach ein saudummes Eigentor von der SPD war, innerhalb des demokratischen Parteienspektrums mögliche Koalitionen von vornherein auszuschließen. Zumal, wenn man mit diesem potentiellen Partner noch den größten gemeinsamen landespolitischen Nenner aller vertretenden Parteien hat.
Bedauerlich, dass hier m.E. Parteiinteressen (Abgrenzungskurs der SPD gegenüber dem Rivalen Linkspartei und dem Kampf um sozialdemokratische Wähler) wieder einmal vor Bürgerinteressen stehen.
hypnose-kroete.de
03.11.2008, 15:45
Jetzt hat die Ypsilanti auch noch die Homepage vom HR geDDoSt.... (http://www.heise.de/newsticker/Interesse-an-Ypsilanti-Debakel-bringt-hr-Webseiten-zum-Absturz--/meldung/118322)
Moorhühnchen
03.11.2008, 18:05
Wenn ich vorhin das Münte-Interview richtig interpretiert habe, fände er es auch in Zukunft legitim, vor der Wahl erstmal eine Zusammenarbeit mir der Linken auszuschließen und wenn es dann doch nicht ohne deren Stimmen geht, die "politischen Ziele" über das Wahlversprechen zu stellen. Das find ich schon sehr fragwürdig...
Die arme Journalistin mußte ihre Frage 3x wiederholen, bis sie überhaupt eine Antwort darauf bekam. :-))
Und zumindest dieses Semester werden wir wohl von Studiengebühren noch verschont bleiben. Im Falle von Neuwahlen... naja... bin froh, daß ich fertig bin. :-keks
Bin gespannt wie es weitergeht im hessischen Wahlzirkus!
Moorhühnchen
03.11.2008, 19:53
Hab das mal aus dem anderen Fred hergeholt:
Aber meinst du, das Ergebnis wird bei Neuwahlen revolutionär anders ausfallen?
Es könnte zumindest anders ausgehen:
Die Linke war hier mit 5,1% nur ganz knapp im Landtag, da fehlt nicht viel und sie ist wieder draußen... wobei ich mir nicht sicher bin, wie viele der Linkswähler Protestwähler waren und ob die Linke nicht bei Neuwahlen vielleicht doch zulegen könnte.
Das ist mir ein Phänomen, zumal ich nicht die Linke wähle und komischerweise ein paar Leute kenne, die evtl. nur links wählen würden, weil sie wenig Ahnung von Politik, Wirtschaft und dem wahren Leben haben ("Hört sich doch ganz gut an, was die versprechen.").
Aber vielleicht bin ich es ja auch, der politisch ungebildet ist. Die Partei, die ich am liebsten wählen würde, gibt es nicht. Wäre wohl am treffendsten als eine Mischung von Wahlprogrammen der CDU, SPD, Grünen, FDP und sogar einigen Punkten der Linken zu beschreiben. Aber ich hasse Politik(er) und trotzdem ist mir das Wahlrecht ein heiliges Gut... ;-)
Ich kann den Münte schon verstehen... und der Mann zählt ja schon zu den bodenständigen und Realisten in der Partei. Wer seine Probleme mit der innerparteilichen Linken damals mitbekommen hat (Stichwort: Generalsekretär), wird ihn auch nicht zum linken Flügel zählen können.
Wenn mit den Stimmen der Linken ein sozialdemokratisches Wahlprogramm umzusetzen ist, dann ist das legitim! Das wäre ja das Programm, dass zur Wahl gestanden hat. Wahrscheinlich gibt es dann Programmteile, auf die man verzichten muss, aber wenn der Koalitionsvertrag noch deutlich sozialdemokratisch-grün (und nicht dunkelrot...) gefärbt ist: regieren!
Wenig verständlich finde ich die falschen Versprechen vor der Wahl... jeder weiß, dass keine Programme, sondern Sympathien und Gesichter gewählt werden. Dann nach einem Lagerwahlkampf mit kategorischem Ausschluss einer Zusammenarbeit mit der Linken doch zu kooperieren ist falsch. Und das wird bei der nächsten (Neu-)Wahl viele, viele Stimmen kosten.
Rene_Weller
03.11.2008, 20:36
genau elektronische Wahlcomputer bei unseren nächsten Wahlen *gg*, die, und Wahlbeobachter aus Weißrussland, USA und Simbabwe.
Bin ganz deiner Meinung.
Wobei es auch einfach ein saudummes Eigentor von der SPD war, innerhalb des demokratischen Parteienspektrums mögliche Koalitionen von vornherein auszuschließen. Zumal, wenn man mit diesem potentiellen Partner noch den größten gemeinsamen landespolitischen Nenner aller vertretenden Parteien hat.
Bedauerlich, dass hier m.E. Parteiinteressen (Abgrenzungskurs der SPD gegenüber dem Rivalen Linkspartei und dem Kampf um sozialdemokratische Wähler) wieder einmal vor Bürgerinteressen stehen.
Von wegen demokratisch, der Obermotz der Linken in Hessen stand früher auf dem Gehaltszettel der DDR.
Moorhühnchen
03.11.2008, 20:51
Wenig verständlich finde ich die falschen Versprechen vor der Wahl... jeder weiß, dass keine Programme, sondern Sympathien und Gesichter gewählt werden. Dann nach einem Lagerwahlkampf mit kategorischem Ausschluss einer Zusammenarbeit mit der Linken doch zu kooperieren ist falsch. Und das wird bei der nächsten (Neu-)Wahl viele, viele Stimmen kosten.
Ja, ich glaub, die Y bereut heute noch den Tag, an dem sie das versprochen hat. :-)) Strategisch einfach ziemlich ungünstig, um nicht zu sagen dämlich!
Obwohl: bei den Gesichtern muß ich zumindest für meinen Teil widersprechen - wär ja noch schöner....
Ich glaube, dass nicht wenige Wähler keine Programme lesen, sondern nach den Fernsehbildern und Plakaten wählen. Das meinte ich mit Gesichter. Aber das Theater in Wiesbaden wird uns wohl noch ein wenig beschäftigen... mal sehen was es wird.
Erinnert mich ja ein wenig an die letzte StuPa Wahl *g*
luckyscrub
03.11.2008, 21:09
Ich glaube, dass nicht wenige Wähler keine Programme lesen, sondern nach den Fernsehbildern und Plakaten wählen. Das meinte ich mit Gesichter. Aber das Theater in Wiesbaden wird uns wohl noch ein wenig beschäftigen... mal sehen was es wird.
Erinnert mich ja ein wenig an die letzte StuPa Wahl *g*
Nach Gesichtern und Hörensagen....
und jetzt hätt ich doch fast jemanden gekannt, der mitregierend gewesen wäre...menno:-(
Das Abwarten der Abweichler bis kurz vor der eigentlichen Wahl war absolut überflüssig. Hätten diese im Vorfeld Bedenken geltend gemacht, wäre es nicht zu Koalitionsgesprächen gekommen. Dahinter scheint politisches Kalkül zu stecken, das sich aber für keinen Beteiligten auszhalen wird. Ypsilanti wird zurücktreten, die Aweichler werden zurückgetreten :-meinung
Ehemaliger User 05022011
04.11.2008, 07:34
Jetzt hat die Ypsilanti auch noch die Homepage vom HR geDDoSt.... (http://www.heise.de/newsticker/Interesse-an-Ypsilanti-Debakel-bringt-hr-Webseiten-zum-Absturz--/meldung/118322)
na da kann man ja nur hoffen die die einschlägigen US-Seiten heute besser vorbereitet sind
Ehemaliger User 05022011
04.11.2008, 07:37
Ja, ich glaub, die Y bereut heute noch den Tag, an dem sie das versprochen hat. :-)) Strategisch einfach ziemlich ungünstig, um nicht zu sagen dämlich!
.
na ich halt das ja auch für sehr fraglich, ob dies ihr jetzt den Posten gekostet hat, ich glaube das ist gar nicht wirklich der Grund, sie ist einigen so unsympatisch wie mir und die haben ihr jetzt einfach eine reingedreht
Das Abwarten der Abweichler bis kurz vor der eigentlichen Wahl war absolut überflüssig. Hätten diese im Vorfeld Bedenken geltend gemacht, wäre es nicht zu Koalitionsgesprächen gekommen. Dahinter scheint politisches Kalkül zu stecken, das sich aber für keinen Beteiligten auszhalen wird. Ypsilanti wird zurücktreten, die Aweichler werden zurückgetreten :-meinung
Und dann wird's auch weiterhin keinen Kochschinken in Hessen geben, weil die Sau immer noch regiert :-))
airmaria
04.11.2008, 12:12
hab da vorhin mal nen schönes und absolut treffendes wort gelesen, was eigentlich alles sagt:
frau LÜGILANTI
:-)) :-)) :-))
airmaria
So machtgeil wie die Ypsilanti gewesen ist, darf sie sich nicht über den Ausgang wundern. Mit der Duldung der Ex- bzw. Neokommunisten sich zur Ministerpräsidentin wählen lassen. Von Rückgrat zeugt das keinesfalls. Um es mit einem (zugegeben etwas abgeänderten) Satz von Henry Kissinger zu sagen: "In der Politik gibt es keine Freunde, nur Interessen".
Und das hätte Ypsilanti wissen und sich darauf einstellen müssen. An das Niveau eines Henry Kissinger kommt sie eindeutig nicht heran, und ihre Hausaufgaben scheint sie eindeutig nicht gemacht zu haben. Setzen, Sechs.
Sebastian1
04.11.2008, 15:32
Das Abwarten der Abweichler bis kurz vor der eigentlichen Wahl war absolut überflüssig. Hätten diese im Vorfeld Bedenken geltend gemacht, wäre es nicht zu Koalitionsgesprächen gekommen. Dahinter scheint politisches Kalkül zu stecken, das sich aber für keinen Beteiligten auszhalen wird. Ypsilanti wird zurücktreten, die Aweichler werden zurückgetreten :-meinung
Wobei die sogenannten Abweichler das eigentlich nciht getan, sondern mehrfach gewarnt und protestiert haben - nur leider hat man das an entsprechenden Stellen lieber ignoriert. (In dem Zusammenhang musste ich irgendwie an Krankenhausverwaltungen denken...).
Was mich an der Sache so frustet (wenngleich nicht überrascht): Die Abgeordneten sind Ihrem Gewissen, nicht Ihrer Partei verpflichtet. Die Partei bricht Wahlverprechen ganz bewusst und will alle auf eine Linie abschwören - die Abweichler sind nun auf einmal die Bösen. "Politischer Selbstmord" wurde da schon im Tagesverlauf in den Nachrichten verwendet, und dass diesen Leuten nun ein Parteiausschlussverfahren drohe.
Sorry, die SPD ist so mit internen Querelen beschäftigt, dass auch sie unwählbar geworden ist. CDU? Nicht, so lange jemand wie Schäuble dort etwas zu sagen hat. Und auch sonst ist ziemlich Ebbe bei regierungsfähigen Parteien (von glaubwürdigen mal ganz zu schweigen). Ich kann das Phänomen der Politikmüdigkeit in der Bevölkerung gut nachvollziehen. Verarschen lässt man sich halt nur ausgesprochen ungern.
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