Der große Coronathread

[Relaxometrie]

Am Samstag gibt es eine Frage/ Antwort Runde mit Spahn und Prof. Wieler zur Impfung
Vielen Dank für den Hinweis :-)
Ich habe drei Fragen abgeschickt und bin gespannt auf die Runde.

[Muriel]

Hier bitte wirklich nur noch fachlich weiter diskutieren ohne Polemik und Co. Der ganze Offtopic Quatsch ist ausgelagert worden.

[Autolyse]

Das ganze bewahrt natürlich nicht den einzelnen Arzt vor juristischen Folgen- genauso, wie BG-Ärzte und beamtete Ärzte jederzeit angreifbar sind. [...]
Es geht um einen klar abgegrenzten Teil des BG-Verfahrens, nämlich die Erstversorgung und Zuweisung in die jeweilige Heilbehandlung. Es gilt seit der entsprechenden Leitentscheidung des BGH in VI ZR 208/15: Nach Auffassung des erkennenden Senats ist eine Erstversorgung durch den D-Arzt der Ausübung eines öffentlichen Amtes zuzurechnen. (https://openjur.de/u/2116068.html) Damit kann man zwar verklagt werden, das ist jedoch belanglos, weil man nicht der richtige Beklagte ist. Der entscheidende Punkt ist die hoheitliche Tätigkeit. Für Schutzimpfungen ist das übrigens bereits höchstrichterliche Rechtsprechung, weil die Gesundheitsämter verpflichtet waren auf Weisung der obersten Gesundheitsbehörde Impftermine abzuhalten hatten (§ 14 BSeuchG als Vorläufernorm des IfSchG) und damit war die Tätigkeit hoheitlich (BGH III ZR 52/93).

[tarumo]

Also ist nach Deiner Einschätzung der Impfarzt auch wegen einer fehlerhaften Aufklärung nicht haftbar zu machen?

Die fehlerhafte Aufklärung ist hier ein tückischer Punkt, da ja kaum einer (oder gar keiner?) weiß, was er/sie verimpft, wie das wirkt (auch langfristig) und wie Alternativen ausschauen. Alles Punkte, die in eine sachgerechte Aufklärung reingehören.
Hinterher wird dann noch behauptet, man hätte das Aufklärungsvideo irgendwie falsch verstanden und der Impfer hätte das Thema nicht nochmal angesprochen.
In dem oben verlinkten Urteil geht es um seit Jahrzehnten bewährte Methoden und nicht um neuartig-quasi experimentelle, weswegen ich als Nicht-Jurist nicht so ohne weiteres an die Vergleichbarkeit glaube. Und die Hersteller haben sich ja auch einen Freibrief ausstellen lassen, anstatt auf den Staat zu verweisen.

[Autolyse]

Du hast gelesen, dass es in der - sogar in BGHZ aufgenommenen Sache III ZR 52/93 - um einen gerügten Aufklärungsmangel ging?

[tarumo]

lass es mich nochmal anders formulieren:

Ich meine nicht "fehlerhafte" Aufklärung, sondern daß man im Prinzip GAR KEINE vernünftige Aufklärung durchführen kann (Stand heute steht ja noch nicht mal der genaue Impfstoff fest), auch die anderen Punkte, die hier schon zigmal genannt wurden (verkürzte Erprobung, unbekannte Langzeitfolgen, falsche Altersgruppe usw.)

Dann kommt noch ein Filmchen (habe ich hier schriftlich) als Ersatz fürs Gespräch dazu.

Ist es völlig ausgeschlossen, daß man da irgendwann ein "Übernahmeverschulden" vorgehalten bekommt?

Und wozu wird denn überhaupt eine Berufshaftpflicht vom Impfer verlangt, wenn der Staat für alles aufkommt?

(die mir vorliegenden Angebote als ANÜ bieten immerhin die BHP inclusive an)

[Autolyse]

Keine Aufklärung ist rechtlich äquivalent zur fehlerhaften Aufklärung, insofern ändert das nichts.

Übernahmeverschulden gibt es im Bereich der Arbeitnehmerhaftung. Die inkludierte Berufshaftpflicht ist eine Schutzmaßnahme um das Risiko der groben Fahrlässigkeit abzudecken, weil da die Amtshaftung nicht mehr greift. Das Risiko gibt es, aber das liegt wie die gesamten ausufernden Aufklärungspflichten nicht bei der Rechtsprechung, sondern vielmehr den Bewertungen der Gutachten der Schnittchenesseretage in den Prozessen...

[roxolana]

In Berlin steigt die ITS-Belegung durch Corona-Patienten nach einem kurzen Plateau wieder an, laut DIVI +15% innerhalb einer Woche, bei offiziell "sinkenden" Fallzahlen. Bestimmt tanzen die Altenpflegerinnen jedes Wochenende auf einer illegalen Party, anders kann man sich die ganzen Ausbrüche in Pflegeheimen ja nicht erklären. Währenddessen gibt es hier (Inzidenz 200/100.000) in den Grundschulen weiterhin nicht mal eine Maskenpflicht im Unterricht, nur auf dem Gang. K1 erzählte mir neulich, die Kinder hätten alle ihre Masken vor dem Sportunterricht in EINE Kiste geschmissen und sie dann hinterher wieder angezogen. Aber da das Virus in den Schulen Hausverbot hat, sind diese laut den Kultusministern weiterhin TOTAL sicher. Frohe Weihnachten und so.

[Miss_H]

Bestimmt tanzen die Altenpflegerinnen jedes Wochenende auf einer illegalen Party, anders kann man sich die ganzen Ausbrüche in Pflegeheimen ja nicht erklären.

Ich kann deinen Frust verstehen, aber diese Unterstellung finde ich schon ganz schön ätzend und unfair. Ich weiß ja nicht wie viel Einblick du in die Pflegeheime hast. Im Frühjahr war es in meiner Stadt zumindest so, dass es für die Pflegekräfte in den Altenheimen nicht mal ordentliche MNS gab. Auch jetzt sehe ich zum Teil immer noch Menschen mit selbstgenähten NMS in den Pflegeheimen. Insgesamt ist es besser geworden, aber flächendeckend FFP2 Masken sind es nicht. Ob es nun am Personal oder aber an der Leitung liegt, kann ich nicht sagen.

[Feuerblick]

Ich glaube ja, das war ironisch gemeint... :-nix

[tragezwerg]

Im Altersheim meiner Oma liegt der aktuelle Ausbruch defintiv daran, dass das Personal den Mundschutz unterm Kinn trug und uneinsichtig war (oder sprachlich nicht verstand was sie zu tun hatten, da nur rudimentäre Deutschkenntnisse vorhanden). Die haben sich gegenseitig im Pausenraum angesteckt und dann die Bewohner. 9 Bewohner sind schon tot.
Wenn ich Beweise hätte für die Nichteinhaltung der Hygienemaßnahmen dort, hätte ich sie schon wegen fahrlässiger Tötung angezeigt. Bin so sauer...
Zum Glück ist meine Oma bisher gesund.

[roxolana]

Ich habe noch überlegt, ob ich es als Sarkasmus kennzeichne, aber dachte mir dann, das wäre nicht notwendig. ;-) Tatsache ist, dass wir diese Probleme in den Altenheimen erst haben, seit die Inzidenz in der Gesamtbevölkerung massiv angestiegen ist. Es sind nunmal keine hermetisch abgetrennten Bereiche, und wenn die Altenpflegerin schulpflichtige Kinder hat, dann kann sie sich selbst kaum schützen und kann die Infektion (wenn asymptomatisch) dann auch mit zur Arbeit bringen. Klar wären FFP2-Masken für alle Altenpflegerinnen und eine durchgängige Einhaltung der Regeln sehr wünschenswert, aber solange von uns Ärzten genug mit MNS unter dem Kinn rumlaufen (habe ich selbst im Kollegenkreis oft genug erlebt), können wir schlecht mit dem Finger auf andere zeigen. Meine Kollegen gehen übrigens auch weiterhin jeden Tag zusammen in der Kantine essen, was ich überhaupt nicht nachvollziehen kann. Meiner Meinung nach brauchen wir für alle Bereiche deutlich strengere Regeln oder zumindest mal die konsequente Einhaltung der gängigen Regeln. Im Schulunterricht gibt es ja weiterhin von AHA-L nur ein bisschen L, wenn überhaupt. Wenn die Gesamt-Inzidenz sinkt (und zwar tatsächlich sinkt, nicht wie in den letzten Wochen künstlich durch Reduktion der Testzahlen), werden wir automatisch weniger Ausbrüche in Pflegeheimen haben.

[mary-09]

dito :-wow

[Choranaptyxis]

@ tragezwerg das ist natürlich echt krass.

Bin ja mal gespannt, ob ich zum Anitgentest muss. Bin Nachtwache, allerdings in einem "Seniorenzentrum". Tippe, dass die es schaffen um die Tests rumzukommen.

Bei uns ist in einem Lehrkrankenhaus hat wohl eine Station nen Ausbruch, da sind die PJ-ler heimgeschickt worden und wurden getestet. Das Vorgehen finde ich echt gut, und zum GLück zählt es nicht als Fehltage.

[Salzi19]

https://www.nordbayern.de/1.10661697
https://www.sueddeutsche.de/bayern/corona-bayern-news-soeder-regeln-1.5132180

Bayern verschärft ab Mittwoch die geltenden Maßnahmen, unter anderem wird die Lockerung an Silvester.

[Melina93]

Bei uns fallen gerade auch wieder einige auf einmal aus und wir können die Dienste kaum besetzen.

[Relaxometrie]

Bayern verschärft ab Mittwoch die geltenden Maßnahmen
Perfekt. Ich habe die Rede von Söder dazu gehört und finde die Maßnahmen sehr gut begründet. Obwohl diese Begründungen eigentlich nur der Form halber benötigt wurde. Denn dass die Maßnahmen richtig sind, leuchtet ein, wenn man das Infektionsgeschehen beobachtet.
Ich wohne ja in NRW. Mal gucken, ob Laschet auch Verschärfungen durchzusetzen in der Lage ist, oder ob es hier beim Schmusekurslockdown bleibt.

[Salzi19]

Ich finde es auch gut v.a.in Bezug auf Silvester.

[Colourful]

Und ich frage mich, wann der Rest nachzieht und ob irgendjemand mal den Mut hat zu sagen, dass es klug wäre, einen harten Lockdown (wie im März) bis in den Januar zu machen. So lavieren wir uns bis April mit Glück auf diesem Niveau durch. Das macht doch auch keinen Spaß.

[Feuerblick]

Wenn man jetzt noch Gottesdienste canceln und die Lockerungen auch für Weihnachten weglassen würde... Davon war nicht die Rede, oder?
Ansonsten finde ich härtere Maßnahmen absolut sinnvoll. In unserem Bundesland wurde zumindest schon mal vorsichtig angekündigt, dass man sowas in Betracht zieht.