Archiv verlassen und diese Seite im Standarddesign anzeigen : Der große Coronathread
... aufgrund der Wortwahl zensiert.
Bekommst du zuwenig Licht ab in deiner Dunkelkammer?:-wand
Ohne Dich enttäuschen zu wollen, aber in seiner Position kann Herr Spahn rechtlich nur Empfehlungen aussprechen.
Ohne Dich entäuschen zu wollen, das ist exakt die von mir erwartete Antwort. Und genau der Grund, warum nix passiert. Der von mir aus guten Grund genannte Helmut Schmidt hatte sich seinerzeit auch über Bedenken und Kompetenzaufteilung (z.B. das Verbot, die BW im Inneren einzusetzen) hinweggesetzt.
Klar ist Gesundheit bei Föderalismus Ländersache.
Was er aber hätte machen können außer "fordern":
- seinem Kollegen Laumann im Rahmen der gemeinsamen Pressekonferenz diese Empfehlung aussprechen können und zwar vor dem Bundesligawochenende und nicht danach (Bayern hat gerade heute einen Beschluss gefaßt, Massenveranstaltungen inkl. Fußball zu untersagen)
- als Dienstherr des RKI auf einen entsprechenden Erlass bzw. überarbeiteten Pandemieplan hinwirken können
- und zur Not ein "Gutes-Pandemie-Bekämpfungs-Gesetz" erarbeiten
Grundsätzlich ist demnach das örtliche Gesundheitsamt als Kreisverwaltungsbehörde zuständig. Maßgeblich ist § 28 des Infektionsschutzgesetzes.
Das ist das gleiche Gesetz, wo in § 25 festgelegt wird, daß die Testungen durch die örtlichen Gesundheitsämter durchgeführt werden. Hat man aber ignoriert und zieht via die den GM unterstellten KVen die KV-Ärzte heran, gleichzeitig werden Krankenhausärzte herangezogen.
Den §28 darf man aber dagegen nicht ignorieren und delegiert die Entscheidung zur Absage eines millionenschweren Fußballspiels mit bundeslandüberschreitendem Publikum an den örtlichen Amtsarzt?
Ansonsten wäre auf dem Posten ein Amtsleiter "Bundesgesundheit" völlig ausreichend, der guckt dann einfach, was wo geregelt ist, trifft aber keine eigenständigen Entscheidungen.
Normalerweise haben die Gesundheitsämter mit maximal Dönerbudenschließungen oder Schulschließungen bei Meningitis zu tun (in Bayern sind übrigens von 88 Arzt-Stellen im ÖGD aktuell mehr als 30 unbesetzt) und im Falle einer Pandemie sollen die das auf Kreisebene abhandeln? Und Jens Spahn regiert bis hin zur Festlegung der wöchentlichen Sprechstundenzahl und EDV-Ausrüstung aus Berlin in die Praxen hinein, aber Seuchenbekämpfung geht dann wieder nicht?
Ferner kontrolliert Österreich seit heute die Landgrenzen mit Sanitätstrupps, während ein paar Seiten vorher Mitschreiber der Ansicht waren, selbst die wenigen verbliebenen Flüge aus China und Iran nach `schland könne man ja nach der Landung gar nicht kontrollieren.
Zaudern, zuschauen, Kompetenzwirrwar, bloß nichts unternehmen, und wenn doch, darf es bitte nichts kosten.
Der Entschluss in Bayern, Veranstaltungen zu untersagen, wurde im übrigen auf Ebene der Landesregierung gefällt. Auch wenn im IfSG das natürlich anders geregelt ist...
Im übrigen hat das hiesige Gesundheitsamt erklärt, Testungen im "Rahmen der Kapazität" durchzuführen, momentan so ca. 30 am Tag. Da kommt man natürlich weit...
chondroklast
10.03.2020, 07:06
Und was ist eigentlich mit Sachsen-Anhalt?[/QUOTE]
Auch ein Virus hat seine Würde.;-) Im Land der Frühaufsteher stirbt man lieber durch Feuerwasser und lose Wurst (Tote Oma)-Abusus an kardiovaskulären Gedöns, Leberzirrhose und Krebsen aller Art...
Man könnte fast drüber lachen wenn es nicht so bitter wäre. Im Prinzip hängen wie Italien einfach zwei Wochen und China etwa 6 Wochen hinterher. Sowohl was die Fallzahlen/Toten als auch die Maßnahmen angeht. In Hubei sind die Menschen im Schnitt 14 Tage nach den ersten Symptomen gestorben, d.h. bei uns geht es diese Woche dann auch so richtig los.
Statt jetzt konsequent Pro-Aktiv Maßnahmen zu ergreifen wird einfach nur reagiert. Zum Kotzen.
Relaxometrie
10.03.2020, 08:22
... aufgrund der Wortwahl zensiert.
Findest Du das witzig? Denk nochmal drüber nach!
Kleiner Vorgeschmack und Blick über die Grenze (Originalartikel bei der NZZ hinter paywall)
https://twnews.ch/ch-news/spitaler-in-norditalien-nah-am-kollaps-keine-intensivpflege-fur-alte-patienten-mehr
"Der Verband der Fachärzte für Intensivtherapie erklärt, dass man bei einer weiteren Zunahme der Patienten eine Altersgrenze für die Aufnahme in Intensivpflege werde setzen müssen. (...) Die Alten müsste man sterben lassen."
"Die vorhandene medizinische Belegschaft arbeitet an der Belastungsgrenze, zumal zehn Prozent des Personals selbst am Coronavirus erkrankt sind und deshalb zum Teil ausfallen. Auf allen Stufen des medizinischen Betriebs fehlt es an Leuten, von den Ärzten über die Pfleger und die Ambulanzfahrer bis zum Putzpersonal"
"Besonders akut ist die Lage unter anderem im Regionalspital von Lodi, nahe der bisherigen «roten Zone» südlich von Mailand. Hier liegen laut einem Bericht des «Corriere della Sera» 110 Spitalangestellte als Patienten im eigenen Spital. Das Personal ist so ausgedünnt, dass auf der Intensivstation in 12-Stunden-Schichten gearbeitet wird statt in 8-Stunden-Schichten. Physische Erschöpfung und psychische Zermürbung sind fast zwangsläufig zu erwarten"
Fraglich ob man das in Deutschland auch so konsequent (und richtig) durchziehen würde. Schließlich ist die Gruppe der Renter und Pensionäre die wichtigste Wählergruppe von CDU und SPD...
FirebirdUSA
10.03.2020, 10:22
Ja.
Ob man es so offen sagt steht auf einem anderen Blatt
Fraglich ob man das in Deutschland auch so konsequent (und richtig) durchziehen würde. Schließlich ist die Gruppe der Renter und Pensionäre die wichtigste Wählergruppe von CDU und SPD...
Sehe ich völlig anders. Umworben wird von den meisten Parteien mittlerweile die Zielgruppe "jung und eher links". Siehe den Umgang mit FFF, wo man gleich den "Klimanotstand" ausgerufen hat. Oder eben bei Spahn, PreP-Kostenübernahme und damit riskantes Sexualverhalten wird gefördert, die Dauer-Medikamente für die Oma via Sparmaßnahmen verknappt...Damit, daß die Stammwähler aussterben, hat man sich m.E. schon längst abgefunden.
Und da läßt man eher die Renter hintenrunterfallen, bevor Generation Y und Z mit drastischen Maßnahmen aus der Wohlfühlecke geholt wird. Eine Entlastung der Rentenkasse würde es auch bedeuten, wenn ein paar hundert oder sogar tausende ü 70 jetzt plötzlich versterben. Insofern macht diese Zuwarterei schon Sinn aus der Position der Politik.
pineapple
10.03.2020, 10:44
Eine Entlastung der Rentenkasse würde es auch bedeuten, wenn ein paar hundert oder sogar tausende ü 70 jetzt plötzlich versterben. Insofern macht diese Zuwarterei schon Sinn aus der Position der Politik.
Probleme mit fehlenden Heimplätzen und Altenpflege wären auch gelöst. Werden dann ja wieder welche frei :(
und noch ein Schönredner
"Derzeit sei Corona „eher eine mediale als eine medizinisch relevante Infektion“, sagte Gassen"
https://www.welt.de/vermischtes/article206136215/Coronavirus-Deutschland-Sachsen-Anhalt-meldet-erste-bestaetigte-Faelle.html
Bei so einer medialen Virusinfektion hilft ja erst mal ein Anti-Viren-Scan:-wand
Nur zur Klarstellung, dieser Herr ist derjenige, der namens der Krankenkassen die gesamte kassenärztliche Versorgung in Deutschland zu organisieren hat. Und der hier "Abstricher" mit unzureichender Ausrüstung an die Front schickt... Ich schiebe den Beitrag aber gerne in zwei Wochen wieder hoch, damit keine Zweifel mehr bestehen, wie das Problem in der Führungsetage gesehen wird.
Das ist das gleiche Gesetz, wo in § 25 festgelegt wird, daß die Testungen durch die örtlichen Gesundheitsämter durchgeführt werden. Hat man aber ignoriert und zieht via die den GM unterstellten KVen die KV-Ärzte heran, gleichzeitig werden Krankenhausärzte herangezogen.
Der von dir zitierte §25 IfSG ist mit dem Wort "Ermittlungen" überschrieben und beschreibt "(1) Ergibt sich oder ist anzunehmen, dass jemand krank, krankheitsverdächtig, ansteckungsverdächtig oder Ausscheider ist oder dass ein Verstorbener krank, krankheitsverdächtig oder Ausscheider war, so stellt das Gesundheitsamt die erforderlichen Ermittlungen an, insbesondere über Art, Ursache, Ansteckungsquelle und Ausbreitung der Krankheit."
Zum Thema Diagnostik (Corona-Abstriche) paßt dagegen dem Wortlaut nach dagegen eher §24 mit der Überschrift "Feststellung und Heilbehandlung übertragbarer Krankheiten, Verordnungsermächtigung" und dem Text: "Die Feststellung oder die Heilbehandlung einer in § 6 Absatz 1 Satz 1 Nummer 1, 2 und 5 oder in § 34 Absatz 1 Satz 1 genannten Krankheit oder einer Infektion mit einem in § 7 genannten Krankheitserreger oder einer sonstigen sexuell übertragbaren Krankheit darf nur durch einen Arzt erfolgen. Satz 1 gilt nicht für die Anwendung von In-vitro-Diagnostika, die für patientennahe Schnelltests bei Testung auf HIV, Hepatitis-C-Virus und Treponema pallidum verwendet werden. Das Bundesministerium für Gesundheit wird ermächtigt, durch Rechtsverordnung mit Zustimmung des Bundesrates festzulegen, dass Satz 1 auch nicht für die Anwendung von In-vitro-Diagnostika gilt, die für patientennahe Schnelltests bei Testung auf weitere Krankheiten oder Krankheitserreger verwendet werden."
In §24 steht bewußt nur Arzt, nicht Amtsarzt, Gesundheitsamt oder sowas. In wohlweislicher Voraussicht hat der Gesetzgeber aus meiner Sicht die Verantwortung für die Diagnostik im Pandemie-Fall somit eben gerade nicht zwangsweise den Gesundheitsämtern zugeschustert, sondern die (bzw. deren Ärzte) dürfen das natürlich machen, wenn sie Lust dazu haben, gemäß §25 können haben sie sogar diverse Rechte, sich durchzusetzen, wenn sie wollen, aber sie können die ganze Diagnostik genausogut (wie sie es jetzt tun) an "die Ärzte" abdrücken und sich selbst auf die ihnen übertragene Aufgabe der "Ermittlungen" beschränken.
Ich persönlich, finde, dass Seuchendiagnostik, der Aufbau und Betrieb von Diagnostik-Zelten und die Stellung des Personals schon aus haftungsrechtlicher Sicht ausschließlich staatliche Aufgabe sein sollte, und finde es deshalb auch völlig daneben, wie das ganze Problem den Kassenärzten und Krankenhäusern aufgedrückt wird. War natürlich erwarten, dass das so läuft, und bei Verschlechterung der SItuation wird es, wie man aus der Vergangenheit weiß, noch schlimmer werden, aber falsch finde ich es. Rechtlich scheint mir das aber schon alles in weiser Voraussicht entsprechend formuliert worden zu sein.
Der von dir zitierte §25 IfSG ist mit dem Wort "Ermittlungen" überschrieben und beschreibt "(1) Ergibt sich oder ist anzunehmen, dass jemand krank, krankheitsverdächtig, ansteckungsverdächtig oder Ausscheider ist oder dass ein Verstorbener krank, krankheitsverdächtig oder Ausscheider war, so stellt das Gesundheitsamt die erforderlichen Ermittlungen an, insbesondere über Art, Ursache, Ansteckungsquelle und Ausbreitung der Krankheit." .
Na ja, man kann jetzt natürlich in epischer Breite darüber diskutieren, ob die Feststellung, daß jemand infiziert ist- und mit welchem Erreger- jetzt den Test beeinhaltet oder nicht. Gelebte Praxis ist jedoch, daß die Testungen bei den bisherigen Ausbrüchen von meldepflichtigen Krankheiten, durch das Gesundheitsamt vorgenommen wurden. Eigene Erfahrung! Zum Beispiel bei Tuberkulose (und jetzt bitte nicht schreiben, daß die RöTx dann wieder außerhäusig gemacht wurden- was auch nur Sparmaßnahmen geschuldet ist, vor 30 Jahren konnten sie das noch selbst).
Im SGB V ist auch festgelegt, was (Kassen)-Ärzte tun sollen- prophylaktische Testung und Seuchenbekämpfung ist da nicht vorgesehen. Deswegen wurden viele Patienten zunächst auch abgelehnt.
Macht man sich Deine Sichtweise zueigen, dann düften Tests bei Seuchen nur von Privatärzten durchgeführt werden- als Selbstzahlerleistung versteht sich.
Daß der ÖGD überfordert ist, steht außer Frage. Dann sollte man das aber auch zugeben.
Die Trennung vom Bund, Ländern und Kommunen ist ja auch nicht erst seit gestern...
In Italien ist das Gesundheitswesen auch föderal organisiert. Gestern haben sich aber die regionalen Gesundheitsminister mit der Regierung zusammengesetzt und MP Conte dahingehend ermächtigt, dann eben doch landesweite Maßnahmen auszurufen.
Nur in Deutschland soll das jetzt nicht gehen wg. § 28 IfSG?
Eine Kultusministerkonferenz haben wir ja auch- zu einer Gesundheitsministerkonferenz langt es aber nicht?
Remember
10.03.2020, 12:10
Na ja, man kann jetzt natürlich in epischer Breite darüber diskutieren, ob die Feststellung, daß jemand infiziert ist- und mit welchem Erreger- jetzt den Test beeinhaltet oder nicht. Gelebte Praxis ist jedoch, daß die Testungen bei den bisherigen Ausbrüchen von meldepflichtigen Krankheiten, durch das Gesundheitsamt vorgenommen wurden. Eigene Erfahrung! Zum Beispiel bei Tuberkulose (und jetzt bitte nicht schreiben, daß die RöTx dann wieder außerhäusig gemacht wurden- was auch nur Sparmaßnahmen geschuldet ist, vor 30 Jahren konnten sie das noch selbst).
Im SGB V ist auch festgelegt, was (Kassen)-Ärzte tun sollen- prophylaktische Testung und Seuchenbekämpfung ist da nicht vorgesehen. Deswegen wurden viele Patienten zunächst auch abgelehnt.
Macht man sich Deine Sichtweise zueigen, dann düften Tests bei Seuchen nur von Privatärzten durchgeführt werden- als Selbstzahlerleistung versteht sich.
Daß der ÖGD überfordert ist, steht außer Frage. Dann sollte man das aber auch zugeben.
In Italien ist das Gesundheitswesen auch föderal organisiert. Gestern haben sich aber die regionalen Gesundheitsminister mit der Regierung zusammengesetzt und die Regierung dahingehend ermächtigt, dann eben doch landesweite Maßnahmen auszurufen.
Nur in Deutschland soll das jetzt nicht gehen wg. § 28 IfSG?
Eine Kultusministerkonferenz haben wir ja auch- zu einer Gesundheitsministerkonferenz langt es aber nicht?
Nur weil du nicht weißt, dass die GMK genauso wie die KMK stattfindet, heisst es nicht, dass es sie nicht gibt.
Nur weil du nicht weißt, dass die GMK genauso wie die KMK stattfindet, heisst es nicht, dass es sie nicht gibt.
Es ging im Kontext um das kurzfristige Absagen von Veranstaltungen, was Spahn nicht kann/will/darf (nichtzutreffendes bitte streichen)
Da hilft eine seit Monaten für den 18.Juni angesetzte Gesundheitsministerkonferenz tierisch weiter. Falls tatsächlich eine außerplanmäßige Konferenz stattgefunden haben sollte (Telefoniererei hinter den Kulissen zählt nicht), ziehe ich meine Aussage zurück. Ansonsten muß man konstatieren, daß die Regierung das Problem- im Gegensatz zur italienischen Regierung- für wohl nicht so gravierend hält.
EDIT: und die Kultusministerkonferenz ist zeitlich passend schon übermorgen. Vielleicht langt es zumindest für landesweit einheitliche Schulschließungen?
Remember
10.03.2020, 12:22
Es ging im Kontext um das kurzfristige Absagen von Veranstaltungen, was Spahn nicht kann/will/darf (nichtzutreffendes bitte streichen)
Da hilft eine seit Monaten für den 18.Juni angesetzte Gesundheitsministerkonferenz tierisch weiter. Falls tatsächlich eine außerplanmäßige Konferenz stattgefunden haben sollte (Telefoniererei hinter den Kulissen zählt nicht), ziehe ich meine Aussage zurück. Ansonsten muß man konstatieren, daß die Regierung das Problem für wohl nicht so gravierend hält.
https://www.google.com/amp/s/amp.welt.de/politik/deutschland/video206320287/Coronavirus-Jens-Spahn-zu-Krisenmanagement-Treffen-der-Gesundheitsminister.html
Hat zwei Sekunden auf googlesuche gebraucht.
https://www.google.com/amp/s/amp.welt.de/politik/deutschland/video206320287/Coronavirus-Jens-Spahn-zu-Krisenmanagement-Treffen-der-Gesundheitsminister.html
Hat zwei Sekunden auf googlesuche gebraucht.
Gewonnen:-) wobei es letzte Woche ja noch entspannter ausgeschaut hat
pineapple
10.03.2020, 12:42
Gibt’s eigentlich auch schon glorreiche Ideen für das Problem Exportstopp von Antibiotika aus China und Indien? Oder kann man das eh getrost durch Homöopathie ersetzen? :-keule unsere Firmen kommen nämlich nicht mehr zurück.
roxolana
10.03.2020, 13:10
Sanofi möchte die Medikamente für den europäischen Markt künftig in Europa herstellen. Wie lange es dauern wird, bis die Produktion angelaufen ist, ist allerdings noch unklar. https://medcitynews.com/2020/02/sanofi-creates-new-european-pharmaceutical-ingredient-supplier/
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